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Kontakt

Evalo Full Service
Albrecht-Poppe-Str. 9
28757 Bremen
Geschäftsführer: André Hübner, ebenda.

T (0421) 244 48-00
F (0421) 244 48-14
E-Mail:

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer:
DE 814593733
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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Evalo Full Service, vertreten durch den Geschäftsführer André Hübner, Albrecht-Poppe-Str. 9, 28757 Bremen. Telefon: (0421) 244 48-00

§ 1 Geltungsbereich

  1. Die gesamten vertraglichen Leistungen der Fa. Evalo unterliegen ausschließlich diesen Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn diese nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
  2. Alle Vereinbarungen, die zwischen der Fa. Evalo und dem Kunden zwecks Ausführung eines Vertrages getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen.
  3. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Fa. Evalo sind zur Einsicht in unserer Homepage im Internet veröffentlicht (www.evalo.net). Sie können in den Geschäftsräumen eingesehen und auf Wunsch vor Vertragsschluss zugesandt werden.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

  1. Die Angebote der Fa. Evalo sind freibleibend und unverbindlich. Sie bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch die Fa. Evalo.
  2. Zeichnungen, Abbildungen oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.
  3. Sämtliche Vertrags- und Lieferungsunterlagen sind Unbefugten nicht zugänglich zu machen. Die Fa. Evalo behält sich an ihnen Urheberrecht und Eigentum vor.
  4. Mündliche Nebenabreden oder Zusicherungen bedürfen für ihre Gültigkeit grundsätzlich der Schriftform.

§ 3 Preise und Zahlung

  1. Soweit nicht anders individuell vereinbart, hält sich die Fa. Evalo an die in ihren Angeboten enthaltenen Preise für 30 Tage ab Angebotsdatum gebunden. Maßgebend sind ansonsten die in der Auftragsbestätigung der Fa. Evalo genannten Preise zzgl. der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer. Zusätzliche Lieferungen und Leistungen werden gesondert berechnet.
  2. Der Stundenlohn beträgt ab dem 01.01.2010 120,00 Euro. Für die Anfahrt werden 1,00 Euro pro gefahrenen Kilometer in Rechnung gestellt. Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen ohne Abzug sofort zu zahlen. Jede Mahnung wird mit 5,00 Euro zusätzlich in Rechnung gestellt. Die Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zahlungen des Kunden werden grundsätzlich zunächst auf dessen ältere Schuld angerechnet, sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so gilt § 367 BGB.
  3. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die Fa. Evalo über den Betrag verfügen kann.
  4. Gerät der Kunde in Verzug, so ist die Fa. Evalo berechtigt, Verzugszinsen von mindestens 8 % p.a. über dem Basiszinssatz zu verlangen. Der Nachweis eines höheren Schadens ist darüber hinaus zulässig.
  5. Werden Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, insbesondere, wenn ein Scheck nicht eingelöst oder Zahlungen eingestellt werden, so ist die Fa. Evalo berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen.
  6. Der Kunde ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn diese rechtskräftig festgestellt wurden oder unstreitig sind.

§ 4 Liefer- und Leistungszeit

  1. Verbindliche Liefertermine oder -fristen bedürfen der Schriftform.
  2. Die Wahl des Versandweges und des Transportmittels trifft die Fa. Evalo.
  3. Die Fa. Evalo ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt.
  4. Die Einhaltung der Liefer- und Leistungsverpflichtung der Fa. Evalo setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus.
  5. Kommt der Kunde in Annahmeverzug, so ist die Fa. Evalo berechtigt, Ersatz des entstehenden Schadens zu verlangen.
  6. Versicherung gegen Transportschäden, Transportverluste etc. erfolgt nur auf ausdrücklichen und schriftlichen Wunsch des Kunden für seine Rechnung. Ansprüche wegen Schäden gegen Dritte sind auf Verlangen an die Fa. Evalo abzutreten.

§ 5 Gefahrtragung

  1. Jede Lieferung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Offensichtliche Mängel sind binnen einer Woche schriftlich zu rügen. Nicht offensichtliche Mängel sind binnen eines Jahres anzuzeigen. Bei Geschäften mit Kaufleuten sind Ansprüche gegen den Verwender insgesamt oder bezüglich einzelner Teile auf ein Recht auf Nachbesserung beschränkt. Beim Fehlschlagen der Nachbesserung bleibt eine Minderung vorbehalten oder ein Rücktritt aus sachlichem Grund. Gegenüber Kaufleuten wird die Gewährleistungszeit auf 1 Jahr beschränkt.
  2. Werden Betriebs-, Wartungs- oder Pflegeanweisungen der Fa. Evalo nicht befolgt, Änderungen an den Produkten oder der Software vom Erwerber vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so entfällt jede Gewährleistung. Gleiches gilt für vom Kunden selbst verursachte Bedienungs-, Anwendungs- und Aufstellungsfehler.
  3. Im Falle der Gewährleistung behält sich die Fa. Evalo vor, den Mangel zu beseitigen oder eine Neuherstellung vorzunehmen. Ist die Nacherfüllung unverhältnismäßig, so hat die Fa. Evalo das Recht, diese zu verweigern. Bei Neuherstellung besteht ein Rückgabeanspruch bezüglich des mangelhaften Werkes an die Fa. Evalo.
  4. Das Recht zur Selbstbeseitigung des Mangels wird ausgeschlossen.
  5. Für mündliche Beratungen wird grundsätzlich keine Haftung übernommen.
  6. Für Störungen innerhalb des Internet übernimmt die Fa. Evalo keine Haftung.
  7. Gewährleistungsansprüche gegen die Fa. Evalo stehen nur dem unmittelbaren Kunden zu und sind nicht übertragbar oder abtretbar.

§ 6 Rücktritt, Kündigung

Ein Rücktrittsrecht besteht grundsätzlich erst nach Fristsetzung zur Nacherfüllung. Die Aufwendungen für die Nacherfüllung (Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten) trägt der Kunde. Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist die Fa. Evalo berechtigt, den Zugang zu Internetdienstleistungen sofort zu verwehren und die diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Internetadressen (Domains) löschen zu lassen.

§ 7 Web

  1. Der Kunde haftet für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Inhalte der Daten, die an die Fa. Evalo übermittelt werden. Er überträgt der Fa. Evalo alle für die Erbringung der vereinbarten Leistungen erforderlichen Nutzungsrechte und bestätigt, dass die Daten frei von Rechten Dritter sind.
  2. Die Fa. Evalo übernimmt keine Haftung und Schadensersatz für Schäden und Folgeschäden, die aus Falschinformationen aus den Webseiten oder allen anderen von der Fa. Evalo erstellten Publikationen resultieren. Eine inhaltliche und rechtliche Überprüfung durch die Fa. Evalo findet nicht statt, hierfür ist der Kunde selbst verantwortlich. Datenträger jeder Art werden Eigentum der Fa. Evalo. Für nicht eingetretene erwartete Gewinne aus von der Fa. Evalo erstellten Webseiten wird nicht gehaftet.
  3. Der Kunde ist berechtigt, den Vertragsgegenstand zu nutzen. Die Fa. Evalo überträgt dem Kunden alle für die Nutzung im Rahmen des Vertragszwecks erforderlichen Rechte. Der Kunde ist zur dauerhaften oder vorübergehenden Vervielfältigung ganz oder teilweise nur im Rahmen des Vertragszweckes sowie zur Erstellung einer Sicherungskopie berechtigt. Zur Übersetzung, Bearbeitung und jeder sonstigen Umarbeitung sowie der Vervielfältigung der dadurch erzielten Ergebnisse ist der Kunde nur berechtigt, wenn dies im Vertrag oder im Folgenden ausdrücklich geregelt ist. Zur Verbreitung einschließlich der Vermietung ist der Kunde nicht berechtigt.
  4. Handelt es sich bei dem Vertragsgegenstand oder einem Teil davon um eine interpretative Anwendung oder Software, die zur Sicherstellung der Lauffähigkeit beim Kunden zwingend im Quellcode ausgeliefert werden muss, dann ist der Kunde zur Änderung und sonstigen Umarbeitung, nicht jedoch zur Vervielfältigung der dadurch erzielten Ergebnisse berechtigt. Auf den Ausschluss bzw. die Beschränkung der Haftung und der Gewährleistung der Fa. Evalo in diesem Fall wird ausdrücklich hingewiesen. Soweit die Fa. Evalo eigene oder fremde Daten, Softwaremodule, Skripts oder Quellcodes zur Erstellung benutzt oder dem Kunden zur vertraglichen Nutzung des Vertragsgegenstandes zur Verfügung stellt, werden dem Kunden Rechte daran nur in nicht ausschließlicher Form und nur für die Nutzung während des Bestehens des zugrundeliegenden Vertrages übertragen. Eine darüber hinaus gehende Nutzung durch den Kunden bedarf einer gesonderten Vereinbarung und Vergütung.
  5. Der Kunde ist für die Datensicherung selbst verantwortlich. Für Datenverluste übernimmt die Fa. Evalo keinerlei Haftung.
  6. Die Fa. Evalo sichert dem Kunden zu, dass alle Informationen, die für die Auftragsdurchführung benötigt werden, absolut vertraulich behandelt werden. Dieses gilt insbesondere für Zugangscodes und Passwörter. Nach Beendigung des Vertrages sind diese vom Kunden zu ändern. Die Fa. Evalo übernimmt keine Haftung für Schäden, die dadurch entstehen, dass der Kunde nach Vertragsbeendigung die Zugangscodes oder Passwörter nicht ändert.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

  1. Das von der Fa. Evalo erstellte Werk sowie die gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Erfüllung Eigentum der Fa. Evalo. Der Kunde ist berechtigt, das unter Eigentumsvorbehalt stehende Werk im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht im Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund bezüglich dieses Werks entstehenden Forderungen tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an die Fa. Evalo ab. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere bei Pfändungen, ist der Kunde gehalten, auf das Eigentum der Fa. Evalo hinzuweisen und diese unverzüglich zu benachrichtigen, damit sie ihre Eigentumsrechte durchsetzen können.
  2. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die Fa. Evalo berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch die Fa. Evalo liegt kein Rücktritt vom Vertrage zugrunde.

§ 9 Haftungsbeschränkung

Schadensersatzansprüche sowohl gegenüber der Fa. Evalo als auch gegen deren Mitarbeiter sind ausgeschlossen, soweit keine Pflichtverletzung vorliegt.

§ 10 Datenschutz

Die Fa. Evalo bearbeitet die im Rahmen der Geschäftstätigkeit gewonnenen personenbezogenen Daten gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes. Sie wird sämtliche Informationen, die im Zusammenhang mit dem Vertrag bekannt werden, gegenüber Dritten vertraulich behandeln.

§ 11 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel

  1. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der Fa. Evalo und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  2. Soweit der Kunde Vollkaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, ist das für 28757 Bremen zuständige Gericht ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
  3. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, bleibt hiervon die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen unberührt.


Bremen, den 1.1.2010